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Zollprüfungen betreffen alle Unternehmer!

Zollprüfungen, dies betrifft doch nur die großen Konzerne oder bestimmte Branchen, mag sich mancher Unternehmer denken. Doch weit gefehlt, jeder Unternehmer, der Arbeitnehmer beschäftigt, kann jederzeit damit konfrontiert werden. Rund 5.300 Prüfungen und rund 450 Millionen Euro an Beitragsnachforderungen – das ist die Bilanz der Rentenversicherungs-träger aus den Prüfungen wegen illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit im Jahr 2013.

Hierbei arbeiten die Rentenversicherungsträger mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Hauptzollämter zusammen, um illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit zu bekämpfen. Hinzu kommen wird künftig auch die Prüfung auf Einhaltung des ab 01.01.2015 gültigen gesetzlichen Mindestlohns. Die FKS ist Teil der insgesamt 42 Hauptzollämter und im gesamten Bundesgebiet an 113 Standorten vertreten. Insgesamt sind im Bereich Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit rund 7.000 Bedienstete der Zollverwaltung tätig. Die FKS mit ihren vergleichbar der Polizei ausgestatteten Befugnissen soll Beitragshinterziehungen aufdecken und durch das Zusammenwirken mit dem Rentenversicherungsträger ein hohes Maß an Abschreckung erzeugen.

Feststellungen der FKS haben häufig nicht nur sozialversicherungsrechtliche Folgen, sie ziehen auch Ordnungswidrigkeits- und Strafverfahren nach sich. Oft ist sich der Unternehmer aber auch gar nicht bewusst, dass er gegen geltende Vorschriften verstößt. Denn neben den klassischen Feststellungen der Aufdeckung von Schwarzarbeit, verdeckten Lohnzahlungen durch Scheinrechnungen, das Aufteilen von Lohn, um die Sozialversicherungspflicht zu umgehen, kann es aufgrund der komplexen gesetzlichen Regelungen auch zu unbewussten Verstößen durch eine Beschäftigung von scheinselbstständigen Personen oder die unwissentliche Unterschreitung von (tariflichen) Mindestlöhnen durch eine unzutreffende Zuordnung eines Mitarbeiters in eine bestimmte Tarifgruppe kommen.

Hinzu kommt der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn – unabhängig von Arbeitszeit oder dem Umfang der Beschäftigung, ab dem 1. Januar 2015 in Höhe von brutto 8,50 Euro je Zeitstunde. Auch geringfügig und kurzfristig Beschäftigte haben den Mindestlohnanspruch. Bei der Einhaltung des Mindestlohns gilt es für den Unternehmer, die gesetzlichen Ausführungs- und Übergangsvorschriften zu beachten. Auch die Einhaltung dieses Mindestlohns wird ein weiterer Prüfungsschwerpunkt der Zollbehörden bilden.

Dies macht deutlich, dass jeder Unternehmer mit einer, in den meisten Fällen unangekündigten Zollprüfung konfrontiert sein kann. Nur wer sich bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern sicher ist, die gesetzlichen Vorgaben eingehalten zu haben, kann einer Zollprüfung gelassen entgegen sehen. Die steuerberatenden Berufe unterstützen hierbei die Unternehmen im Rahmen der Lohn- und Gehaltsabrechnungen.

Markus Lindermeir, Steuerberater
Kanzlei Eger Färber Aicher

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